Samstag, 22. September 2018

FDP Bezirksverband
Braunschweig

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Liberales Leitbild

für eine zukunftsorientierte Neuordnung der Region Braunschweig
Braunschweig – Wolfsburg – Salzgitter – Peine – Gifhorn – Wolfenbüttel – Goslar – Helmstedt

Ziele und Wege

Ziele:

  • Verbesserung der Lebensverhältnisse.
  • Entwicklung und Nutzung der Synergie-Effekte aus den Potenzialen der Städte, Gemeinden und Landkreise, dabei spezifische Probleme lösen oder mindestens abmildern.
  • Die regionale Identität der Bewohner stärker gewichten als bestehende Hoheitsgebiete der Kommunalverwaltungen.
  • Unterstreichung und Nutzung der jeweiligen historischen Stärken.
  • Bündelung übergreifender Aufgaben an einer oder an wenigen Stellen, dabei regionale Selbständigkeit und Verantwortlichkeit möglichst erhalten.
  • Den demografischen Wandel berücksichtigen und nutzen.
  • Die öffentlichen Haushalte dauerhaft konsolidieren und für solide Haushaltspolitik sorgen.
  • Projektbezogene Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung unabhängig von Verwaltungsstrukturen fördern (wie etwa in der „Allianz für die Region“).

Entwicklungsprozess:

  • Die Region wird als Ganzes betrachtet, bisherige Gebiets-Grenzen sind nicht bindend.
  • Demokratisch legitimierte Vertreter aller betroffenen Gebietskörperschaften beteiligen sich in einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung einer neuen Struktur.
  • Die Arbeitsgruppe wird von einem sachkompetenten, neutralen Moderator geleitet, der dafür sorgt, dass die Wünsche und Befürchtungen ALLER Beteiligten gehört und in tragfähigen Kompromissen berücksichtigt werden.
  • Das Innenministerium wird aufgefordert, ein Leitbild für die Merkmale von Gebietskörperschaften der verschiedenen Ebenen zu definieren.
  • Wissenschaftliche Gutachten zur Regionsentwicklung werden aktualisiert und berücksichtigt.
  • Langfristige Perspektiven werden entwickelt und fortgeschrieben.
  • Die Realisierung erfolgt schrittweise.
  • Die Allgemeinheit wird auf verschiedenen Wegen kontinuierlich über den Verlauf der Diskussion informiert und beteiligt, wobei großer Wert auf leicht verständliche, neutrale Darstellung der Alternativen gelegt wird.

Kooperationsbereiche (ungewichtet, vorläufig, beispielhaft):

  • Gewerbeansiedlung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze
  • Arbeitsvermittlung
  • Anwerbung von Fachkräften in allen Branchen/Bereichen
  • Förderung der Innovationsentwicklung in allen Bereichen unter Mitwirkung von Wirtschaft und Wissenschaft
  • Existenzgründungen
  • Schaffung von Wohnraum-Potenzialen
  • Einrichtungen zur Kinderbetreuung und für die Jugendarbeit
  • Verstärkung generationsübergreifender Projekte
  • Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
  • Vielfältige Bildungsangebote lebenslang für alle Altersgruppen
  • Regionalplanung einschließlich Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, Energieerzeugung, -Speicherung und -Transport, Umwelt- und Landschaftsschutz.
  • Flächendeckendes schnelles Internet
  • E-Government mit wirkungsvollen Hilfen für private Nutzer
  • Medizinische und pflegerische Versorgung
  • Kulturelle Angebote
  • Sporteinrichtungen, Schwimmbäder und Freizeiteinrichtungen
  • Tourismus

Unser liberales Leitbild (Download)






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